Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Buchung von Symposien, Kongressen, Kooperationsforen, Workshops, Arbeitskreisen, Clustertreffs, Seminaren, Kursen oder sonstigen Veranstaltungen
1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Symposien, Kongressen, Kooperationsforen, Workshops, Arbeitskreisen, Clustertreffs, Seminaren, Kursen oder sonstigen Veranstaltungen (im Folgenden „Veranstaltung“) und der Bayern Innovativ – Bayerische Gesellschaft für Innovation und Wissenstransfer mbH (im Folgenden „Bayern Innovativ“). Für die Durchführung des Vertragsverhältnisses gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren AGBs abweichende Geschäftsbedingungen des Teilnehmers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten den AGBs im Einzelfall zugestimmt.
2. Anmeldung/Anmeldebestätigung
Ihre Anmeldung kann über Online-Shop, Brief, Telefax, E-Mail oder telefonisch erfolgen. Falls Sie nicht die von uns vorbereiteten Formulare oder den Warenkorb unserer Website verwenden, geben Sie uns bitte unbedingt den Namen des Teilnehmers und die vollständige Firmenanschrift bzw. Rechnungsanschrift mit Telefon- und Faxnummer sowie E-Mail-Adresse an. Ihre Anmeldung ist verbindlich und wird in der Reihenfolge des Eingangs von uns gebucht. Sollte die Veranstaltung bereits ausgebucht sein, melden wir uns umgehend, ansonsten senden wir Ihnen Ihre Anmeldebestätigung. Ein Vertragsschluss erfolgt mit schriftlicher Bestätigung der Anmeldung.
3. Leistung
Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die jeweils angegebenen Teilnahmegebühren beinhalten ausführliche Tagungsunterlagen sowie alle weiteren Leistungen entsprechend den Angaben der Anmeldebestätigung. Die Verpflegung der Teilnehmer sowie die Bereit-stellung eventuell notwendiger Übernachtungsmöglichkeiten werden von Bayern Innovativ nur übernommen, wenn dies in dem betreffenden Veranstaltungsangebot ausdrücklich enthalten ist.
Die Leistung von Veranstaltungen erfolgt am angegebenen Veranstaltungsort. Die Bayern Innovativ behält es sich vor aus zwingenden Gründen (z.B. Rechtsänderungen) inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Nutzen der ange-kündigten Veranstaltung für den Teilnehmer nicht wesentlich ändern. Wir sind weiter berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Falle deren Verhinderung (z. B. Krankheit, Unfall) durch andere hinsichtlich des angekündigten Themas gleichqualifizierte Personen zu ersetzen. Die Bayern Innovativ verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 1 Woche vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Bayern Innovativ.
4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung
Der Teilnehmerbeitrag wird mit Vertragsschluss fällig. Hinsichtlich des Verzugseintritts und der Verzugszinsen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Ansprüchen aufrechnen.
5. Stornierung
Die Stornierung [nur schriftlich] ist bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahmebetrag fällig. Gerne akzeptiert die Bayern Innovativ ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer. Der Teilnehmer ist grundsätzlich berechtigt, den Nachweis zu führen, dass durch die Stornierung der Veranstaltung ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als die von der Bayern Innovativ einbehaltene Stornierungsgebühr.
6. Urheberrechte
Die Rechte an den Veranstaltungsunterlagen liegen ausschließlich bei der Bayern Innovativ Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungs-unterlagen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Bayern Innovativ gestattet.
7. Haftung
Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Bayern Innovativ übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Bayern Innovativ, ihres gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet die Bayern Innovativ unbeschränkt. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Bayern Innovativ unbeschränkt nur, wenn die Schäden von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Bayern Innovativ nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Er-reichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Sind an dem Vertragsverhältnis nur Unternehmer beteiligt, beschränkt sich die Haftung der Bayern Innovativ bei Verletzung einer Kardinalpflicht auf den Ersatz des nach Art der Veranstaltung vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnitts-schadens.
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
Die Rechtsbeziehung der Vertragsparteien aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag unterstehendem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeit aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Nürnberg.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB Informationsverordnung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Bayern Innovativ GmbH, Gewerbemuseumsplatz 2, 90403 Nürnberg.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) heraus zu geben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewährt werden, muss gegebenenfalls Wertersatz geleistet werden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Teilnehmer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für die Bayern Innovativ mit deren Empfang. Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Bayern Innovativ mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Teilnehmers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder die Ausführung von dem Teilnehmer veranlasst wurde.
10. Datenschutz
Bayern Innovativ schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden von der Bayern Innovativ im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung Ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch Ihre Zugriffe auf unsere Web-Site protokolliert. Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern, eine Bestellung durchführen oder unser Veranstaltungsangebot nutzen, verwendet die Bayern Innovativ die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Bayern Innovativ Informationen über weitere Angebote von uns zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per E-Mail über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung ihrer Daten für Zwecke der Ansprache per E-Mail oder Telefax jederzeit gegenüber der Bayern Innovativ GmbH, Gewerbemuseumsplatz 2, 90403 Nürnberg widersprechen. Der Nutzung der von uns im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Bayern Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bestellung von Tagungsunterlagen, CD-ROMs und Dateien
1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller (im Folgenden „Besteller“) und der Bayern Innovativ – Bayerische Gesellschaft für Innovation und Wissenstransfer mbH (im Folgenden „Bayern Innovativ“) sowohl für die Bestellung von Tagungsunterlagen, CD-ROMs und Dateien über das Internet, als auch für die Bestellung von Tagungsunterlagen und CD-ROMs per Fax, E-Mail oder Post. Für die Durchführung des Vertragsverhältnisses gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren AGBs abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten den AGBs im Einzelfall zugestimmt.
2. Bestellung
Ihre Bestellung kann über Online-Shop, Brief, Telefax, E-Mail oder telefonisch erfolgen und ist vorbehaltlich gesetzlicher Widerrufsrechte verbindlich. Ein Vertragsschluss erfolgt mit schriftlicher Bestätigung der Bestellung durch die Bayern Innovativ.
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers, wenn dieser die Unternehmenseigenschaft besitzt. Ansonsten finden die gesetzlichen Regelungen über den Verbrauchsgüterkauf Anwendung. Angaben über Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde schriftlich durch Bayern Innovativ zugesagt. Bitte beachten Sie, dass Bayern Innovativ Produkte nur in kleinen, zur Eigennutzung bestimmten Mengen liefert.
4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Hinsichtlich des Verzugseintritts und der Verzugszinsen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung. Der Besteller kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Ansprüchen aufrechnen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Bayern Innovativ.
6. Urheberrechte
Mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch Bayern Innovativ kann der Besteller die gelieferten oder herunter geladenen Produkte - auch auszugsweise - vervielfältigen.
7. Haftung
Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Das bedeutet insbesondere, dass Bayern Innovativ in den ersten zwei Jahren nach Übergabe der Ware alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behebt. Bayern Innovativ und der jeweilige Autor übernehmen – vorbehaltlich des vorstehenden Absatzes – keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zu liefernden Tagungsunterlagen, CD-ROMs und Dateien. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Bayern Innovativ, ihres gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet die Bayern Innovativ unbeschränkt. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Bayern Innovativ unbeschränkt nur, wenn die Schäden von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Bayern Innovativ nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Sind an dem Vertragsverhältnis nur Unternehmer beteiligt, beschränkt sich die Haftung der Bayern Innovativ bei Verletzung einer Kardinalpflicht auf den Ersatz des nach Art der Veranstaltung vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittel-baren Durchschnittsschadens.
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
Die Rechtsbeziehung der Vertragsparteien aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag unterstehendem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeit aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Nürnberg.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rückgabe der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.M. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB Informationsverordnung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Bayern Innovativ GmbH, Gewerbemuseumsplatz 2, 90403 Nürnberg
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) heraus zu geben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Ver-schlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zu führen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
10. Datenschutz
Bayern Innovativ schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden von der Bayern Innovativ im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung Ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch Ihre Zugriffe auf unsere Web-Site protokolliert. Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern oder eine Bestellung durchführen verwendet die Bayern Innovativ die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Bayern Innovativ Informationen über weitere Angebote von uns zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per E-Mail über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung ihrer Daten für Zwecke der Ansprache per E-Mail oder Telefax jederzeit gegenüber der Bayern Innovativ GmbH, Gewerbemuseumsplatz 2, 90403 Nürnberg widersprechen. Der Nutzung der von uns im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Bayern Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
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